Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Fritz Niedergesäß
CDU
• 19.08.2013

(...) Aber zu Ihrer Frage. Die verkehrstechnische Situation ist in Berlin, wie in jeder anderen Großstadt der Welt, ein großes Problem. Zu Stoßzeiten sind viele Straßen an ihrer Belastungsgrenze so dass es zu Staus im Berufsverkehr kommt. (...)

Antwort von Karsten Kiehn
PIRATEN
• 24.08.2013

(...) Die Piratenpartei hat sich in ihrem Grundsatzprogramm und auch in dem Wahlprogramm entschieden, ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, dass Ihnen ungeachtet Ihrer Arbeitszeit ein auskömmliches Einkommen beschert. Damit sollen auch ehrenamtliche Tätigkeiten die ein wichtiges Fundamentunseres sozialen Zusammenlebens sind gestärkt und aufgewertet werden. (...)

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Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 26.08.2013

(...) Die Zahl der vergüteten Stunden richtet sich nach der Lebenssituation des Betreuten und der Dauer der Betreuung. Darüber hinaus hängt der Aufwand der Betreuung und damit die Höhe der Vergütung davon ab, ob der Betreute mittellos ist. (...)

Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 13.08.2013

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Nachfrage. Über einen Austausch über die Rahmenbedingungen für rechtliche Betreuung würde ich mich freuen, um mir ein vollständigeres Bild der von Ihnen angesprochenen Punkte machen zu können. Wäre es Ihnen möglich, sich direkt an mich zu wenden? (...)

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