Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ursula Linda Zarniko
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2013

(...) Ich selber bin seit einigen Jahren Ratsmitglied der Stadt Solingen und mein bzw. grünes Ziel in den Haushaltsverhandlungen war stets, die soziale, kulturelle und sportliche Infrastruktur der Stadt zu erhalten. Das ist uns bisher weitestgehend gelungen. (...)

Portrait von Tim Ostermann
Antwort von Tim Ostermann
CDU
• 29.08.2013

(...) über Rüstungsexporte entscheidet in Deutschland der Bundessicherheitsrat als Regierungsorgan. Genehmigungen werden nur erteilt, wenn sichergestellt wurde, dass deutsche Rüstungsgüter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen. Hierbei genügt ein "hinreichender Verdacht". (...)

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort von Philipp Lengsfeld
CDU
• 25.08.2013

(...) Dies ist ein freies Land. Deshalb wiederhole ich gerne, was in meinem Profil steht: "Die Gefahren durch einen linken Kurswechsel sind viel größer, als Ihnen vielleicht bewusst ist". Dies ist meine Meinung. (...)

Stefan Zellner
Antwort von Stefan Zellner
ÖDP
• 26.08.2013

(...) Die systemrelevanten Großbanken sollten zerschlagen, in Investment- und Geschäftsbanken aufgespalten werden. So wäre transparenter was der Investmentteil anbietet und könnte dann auch in Insolvenz gehen. (...)

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