Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Therese Lehnen
Antwort von Therese Lehnen
PIRATEN
• 27.08.2013

(...) Je mehr man über andere Menschen weiß und in deren Privatsphäre eindringt, desto weniger können diese mit anderen Menschen geheim und tatsächlich privat kommunizieren. Und desto mehr Macht hat der Staat. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 10.09.2013

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachfrage - gerne kläre ich den Sachverhalt auf: Der Gehaltsunterschied von Frauen und Männern, den das statistische Bundesamt aktuell mit 22 Prozent angibt, bezieht sich doch, da waren sie nicht richtig informiert, auf den Bruttostundenlohn. Es handelt sich nicht wie von Ihnen vermutet um einen absoluten Vergleich der Bruttolöhne - hier läge die Lücke bei der hohen Teilzeitbeschäftigung von Frauen wohl wesentlich höher. (...)

Antwort von Christoph Sonneberg-Westeson
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2013

(...) Ob die EU-Wasserrahmenrichtlinie einen Stegeabbau fordert, kann ich nicht beurteilen. Diese Frage werden die Juristen klären müssen. (...)

Portrait von Sabine Stüber
Antwort von Sabine Stüber
DIE LINKE
• 29.08.2013

(...) Sicher ist es oft so, dass die jeweils Herrschenden die wesentlichsten Dinge trotz Wahlen entscheiden. Allerdings zeigt sich auch, dass eine starke Opposition nach der Methode steter Tropfen höhlt den Stein durchaus Druck entwickeln kann (siehe da, es wird über Mindestlohn geredet – vor Jahren undenkbar, außer bei der LINKEN, oder die Angleichung der Ostrenten, jahrelanges Thema der LINKEN, jetzt sprechen auch die GRÜNEN davon, und die SPD auch – wenn allerdings erst ab 2020). Ein weiteres Beispiel dafür finden Sie auch unter http://www.sabine-stueber.de/aktuelles/pressemitteilungen . (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 27.08.2013

(...) Stattdessen wird mit dem Fiskalpakt und dem ESM ein Weg des So­zialabbaus, der Einschränkung öffentlicher Dienstleis­tungen, schlechterer Infrastruktur, darbender Kommu­nalfinanzen, zunehmender Armut und Ungleichheit vorgezeichnet. Und das kann kein Kernstück europäischer Politik sein. (...)

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