Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.09.2013

(...) Sie haben Recht: Die Bundespolizei braucht stabile Verhältnisse und die Wertschätzung ihrer Arbeit. Das wird aber nicht gehen, solange der Innenminister keine überzeugende Vorstellung hat, was denn nun Aufgabe der Bundespolizei ist und was nicht. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 02.09.2013

(...) danke für Ihre Frage! Ich finde die Sanktionen und Schikanen, denen insbesondere die Empfänger von Arbeitslosengeld II schon heute von den Argen ausgesetzt werden unerträglich. Innerhalb des bestehenden Hartz-Systems eine noch allgemeinere Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit zu schaffen, läuft auf Arbeitszwang zu miesesten Bedingungen hinaus. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 29.08.2013

(...) Hinsichtlich der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern gilt Folgendes: Nach den Hartz-Reformen ist die frühere Sozialhilfe mit der Arbeitslosenhilfe zum Alg II zusammengelegt worden, den klassischen Sozialhilfeempfänger von früher gibt es also nicht mehr. Sozialhilfe bekommen nach dem SGB XII nur noch solchen Menschen, die (meist aus gesundheitlichen Gründen) dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2013

(...) besten Dank für Ihre Anfrage. Soziales Engagement und ehrenamtliche Arbeit bereichern unser Zusammenleben. Überall, wo sich Menschen freiwillig und unentgeltlich für die Allgemeinheit, ihren Verein, Initiativen oder die Familie engagieren, verdient das unsere Wertschätzung. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
CDU
• 05.09.2013

(...) Öffentlich geförderte Beschäftigung kann dazu beitragen, neue Perspektiven zu eröffnen, indem diese ihre Kompetenzen, Fähigeiten und Erfahrungen einbringen und sich weiter qualifizieren. Die öffentlich geförderte Beschäftigung ist ein Element aktiver Arbeitsmarktzpolitik, das Erwerbslosigkeit abbauen und daher Bestandteil eines längerfristigen Eingliederungskonzepts sein soll, das letztlich auch den Übergang in reguläre Beschäftigung ermöglicht. (...)

Portrait von Thembi Gräntzdörffer
Antwort von Thembi Gräntzdörffer
PIRATEN
• 30.08.2013

(...) Die sogenannte "Bürgerarbeit", wo Arbeitslose für 3 Jahre in Kommunen, Städten oder Kreisen sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden lehne ich ab. Denn in dieser Zeit werden die Personen nicht arbeitslosenversichert, d. (...)

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