Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus R. • 02.09.2013
Antwort von Stefanie Gruner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2013 (...) Ich stehe dem bedingungslosen Grundeinkommen sehr aufgeschlossen gegenüber. Als Anwältin biete ich eine kostenfreie Rechtsberatung über einen Stadtteilverein an und habe dabei viel mit Menschen zu tun, die auf Leistungen von der Gemeinschaft angewiesen sind. (...)
Frage von Elise K. • 02.09.2013
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 02.09.2013 (...) nach meiner Einschätzung ist der im Dezember 2012 verabschiedete Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Resolution 1325 nur ein erster Schritt, um dieses wichtige Thema in der deutschen Außenpolitik zu verankern. Insbesondere fehlen konkrete Zahlenvorgaben - sowohl, was die prozentuale Beteiligung von Frauen an Friedensmissionen im weitesten Sinne angeht als auch was die Bereitstellung von Haushaltsmitteln oder personellen Ressourcen für die Umsetzung der z.T. (...) Ein gutes Beispiel für ein derartiges Vorgehen sind die Milleniumsziele der Vereinten Nationen. (...)
Frage von Daniela W. • 02.09.2013
Antwort von Uwe Marold Warnecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2013 (...) Ich wünsche mir, dass wir eine ähnliche Fahrradwegeinfrastruktur erhielten, wie sie in niederländichen Kommunen wieder zu finden ist. Wir Grünen fordern mehr Platz für den ökologischen Fahrrad- und Fußverkehr. (...)
Frage von Thomas R. • 02.09.2013
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 05.09.2013 (...) das Problem fehlender Parkplätze für Kraftfahrzeuge hat in den vergangenen Jahren so ziemlich den ganzen Bezirk erfasst. Es gibt besonders im innerstädtischen Bereich kaum noch Wohngebiete, wo problemlos ein Stellplatz für das Auto gefunden werden kann. (...)
Frage von Ralf S. • 02.09.2013
Antwort von Antje Tillmann CDU • 13.09.2013 (...) Ich habe nichts zu verbergen und ich bin mir relativ sicher, dass auch meine Kolleginnen und Kollegen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nichts zu verbergen haben. Eine komplette Offenlegung der Nebenverdienste aus der erlernten beruflichen Tätigkeit würde ihnen schlicht die Möglichkeit einer Mandatsübernahme versperren oder zumindest erheblich erschweren. In vielen Berufen würden durch eine komplette Offenlegung die Interessen schutzbedürftiger Dritter verletzt, beispielsweise bei Anwälten, Ärzten und Steuerberatern. (...)
Frage von Karin K. • 02.09.2013
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2013 (...) Vor zwei Jahren wurde in Brüssel eine neue Verordnung zur Lebensmittelkennzeichnung verabschiedet. Wir Grüne wollten eine verpflichtende Ampelkennzeichnung für Lebensmittel, damit Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen können, wie viel Zucker, Fett und Salz in zusammengesetzten Lebensmitteln enthalten ist. (...)