Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Schmicker M. • 03.09.2013
Antwort von Holger Krestel FDP • 17.09.2013 (...) Im Verteidigungsausschuss lag mir insbesondere die Situation unserer Soldaten sowohl in Auslandseinsätzen als auch im Inland am Herzen, die unter schwierigen Umständen einen wichtigen Dienst für unser Land und die internationale Gemeinschaft leisten. Im Zuge der Reform der Bundeswehr wird die Funktion der Reservisten immer wichtiger. (...)
Frage von Karl-Heinz D. • 03.09.2013
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 03.09.2013 (...) Es sollen auch nicht "Luxus-Wohneinheiten" entstehen, sondern eine Mischung verschiedener Qualitätsstufen. Ferner werden mindestens eine - vermutlich zwei Schulen gebaut werden nebst Kitas und Nahversorgung. (...)
Frage von Karl-Heinz D. • 03.09.2013
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 03.09.2013 (...) Die SPD möchte - und da sind wir bei der zukünftigen Bundespolitik, die ich hoffentlich nach der Wahl mitgestalten kann - Mietsteigerungen bei bestehenden Mietverhältnissen stärker beschränken als die derzeitige Bundesregierung (max. 15% in vier Jahren statt 20% in drei Jahren). (...)
Frage von Gregor S. • 03.09.2013
Antwort ausstehend von Anne Helm Die Linke Frage von Markus R. • 03.09.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.09.2013 (...) Damit ginge es Ihrer Freundin schon sehr viel besser. Ferner steigt das Einkommen der Bevölkerung, wenn es einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn gibt, weil auch die Löhne darüber steigen werden. Insofern sind dann gewisse Preissteigerungen in der Bäckerei, in der Fleischerei, in den Restaurants für die Bevölkerung zu verkraften. (...)
Frage von Friedhelm T. • 03.09.2013
Antwort von Arno Klare SPD • 03.09.2013 (...) Meines Wissens hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zum Thema noch nicht abschließend getagt. Ich bin sehr entschieden dafür, dass die Bewertungsreserve als Vorteil für den Versicherten erhalten bleiben muss. Das gilt auch für die Aussetzung der Gewinnrückstellung, die nicht ausgesetzt werden darf. (...)