Frage von Herbert N. • 04.09.2013
Antwort von Katherina Reiche CDU • 19.09.2013
(...) die Problematik der Altanschließer ist seit fast 20 Jahren umstritten. Zuständig ist die Landesregierung. (...)
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Frage von Michael L. • 04.09.2013
Antwort von Carola Reimann SPD • 11.09.2013
(...) Die Zustimmung der SPD zu ESM und Fiskalpakt sind nicht automatisch als Zustimmung zur gesamten Europapolitik der schwarz-gelben Koalition anzusehen. Die SPD hat ihre Verantwortung für ein solidarisches und handlungsfähiges Europa auch als Oppositionspartei ernst genommen. (...)
Frage von Werner N. • 04.09.2013
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 09.09.2013
Sehr geehrter Herr Niemeyer-Stein,
ich finde Ihre Fragen sehr interessant , teile aber Ihre Einschätzung,
die ich herauslese, nicht.
Frage von Jens F. • 04.09.2013
Antwort von Simone Violka SPD • 05.09.2013
(...) Erschwerend für eine schnelle Entscheidung zu Tempo 30 bei ihnen liegt auch an der StVO. Denn die Behörde unterliegt in diesem Fall § 45 Absatz 1.c der StVO. (...)
Frage von Monika F. • 04.09.2013
Antwort ausstehend von Norbert Wett CDU
Frage von Ulrich S. • 04.09.2013
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU