Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2013

(...) 1. Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen - ich bin aber überzeugt, dass die Fraktionen in der Regel ihre Stimmen bündeln müssen, um ihre Ziele durchzusetzen. Bei Gewissensentscheidungen halte ich mir aber das Recht vor, auch nach meinem Gewissen und Überzeugung zu entscheiden. (...)

Antwort von Heike Schaumann
FDP
• 09.09.2013

(...) Ich betrachte den ESM und den Fiskalpakt nicht als eine Sozialisierung der Schulden. Daran geknüpft sind schließlich Strukturänderungen, die das jeweilige Land erfüllen muss, um nicht in eine dauerhafte Abhängigkeit zu geraten, sondern wirtschaftlich wieder auf eigenen Beinen stehen zu können. Eine Sozialisierung fände statt, wenn durch Eurobonds, wie von der SPD gefordert, eine gemeinschaftliche Haftung ohne die Knüpfung an Strukturänderungen erfolgen würde. (...)

Portrait von Helmut Stalz
Antwort von Helmut Stalz
FREIE WÄHLER
• 07.09.2013

(...) Die FREIEN WÄHLER sind gegen die Finanzrettungsschirme, da sie die Ursachen der Krise nicht abstellen, nur marode Finanzsysteme, die sich kräftig verspekuliert haben, unterstützen und Schrottpapiere den Spekulanten und Superreichen abkaufen, damit diese dafür nicht bezahlen müssen. Die Hunderte von Milliarden Euro kommen zum größten Teil nicht bei den Betroffenen vor Ort an, sondern bleiben im Finanzsystem. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 18.09.2013

(...) Die aktuellen Wirtschaftszahlen belegen es eindeutig: Die soziale Marktwirtschaft in Deutschland ist ein Erfolgsmodell und hat sich mehr als bewährt. Seit der Katastrophe des letzten Jahrhunderts haben wir mit unserem Wirtschaftssystem einen ungeahnten Wohlstand erreichen können - ohne dabei Menschen auf der Strecke zurückzulassen. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 01.10.2013

(...) September bezüglich des Finanzsystems. Eine grundlegende Umstrukturierung des Finanzsystems ist ein hochinteressantes Thema. Ich muss Ihnen aber sagen, dass ich an Umsetzbarkeit und Effektivität tiefgreifender Vorschläge, das Finanzsystem zu ersetzen, zweifle, auch wenn ich mich als wachstumskritisch beschreiben würde. (...)

Portrait von Annette Weinreich
Antwort von Annette Weinreich
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2013

(...) Abschließend möchte ich noch bemerken, dass viele Mitglieder der Grünen sehr aktiv im Tierschutz sind und dieses Thema auch aktiv in die Partei tragen. Unser Parteiprogramm ist in diesem Thema sehr umfangreich und ambitioniert. (...)

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