Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Yvonne H. • 08.09.2013
Antwort von Steffen-Claudio Lemme SPD • 13.09.2013 (...) Meine Eindrücke decken sich in diesem Fall nicht ganz mit Ihren. Ich denke nicht, dass es angebracht ist, alle Ärztinnen und Ärzte pauschal zu verurteilen und ihnen zu unterstellen, dass sie in erster Linie nach wirtschaftlichen Aspekten Medikamente verschreiben und das Wohl der Patient/innen erst an zweiter Stelle kommt. (...)
Frage von Olaf O. • 08.09.2013
Antwort von Nico Wehnemann Die PARTEI • 16.09.2013 (...) ich bedanke mich für Ihre Frage. Ja, mein Wohnsitz ist in Krefeld. Dies hat allerdings ausschließlich plumpe finanzielle Gründe, welche mit Pendlerpauschale und Steuern zu tun haben. (...)
Frage von Rainer B. • 08.09.2013
Antwort ausstehend von Gregor Amann SPD Frage von Udo F. • 08.09.2013
Antwort von Clemens Binninger CDU • 13.09.2013 (...) Es ist in der Tat so, dass die sog. Wegstreckenentschädigung nach § 5 Bundesreisekostengesetz von Anfang an als Pauschale gedacht war. Dabei deckt sie nicht zwangsläufig die tatsächlich entstehenden Kosten ab. (...)
Frage von Udo F. • 08.09.2013
Antwort von Joachim Rücker SPD • 12.09.2013 (...) wenn ich das richtig sehe - ich bin nicht im Bundestag! - entsprechen die Sätze der steuerlichen Entfernungspauschale. Letztere ist nach meiner Kenntnis nicht auf eine Vollkosten-Anrechnung (ADAC-Zahlen) angelegt und muss deshalb auch nicht notwendig "dynamisiert" werden. (...)
Frage von Georg H. • 08.09.2013
Antwort von Jürgen Weiler PIRATEN • 08.09.2013 (...) Es wäre ziemlich vermessen, heute schon Auszüge der Agenda einer noch nicht gewählten Bundestagsfraktion der Piratenpartei zitieren zu wollen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich für den Fall, Mitglied dieser Fraktion zu werden, die Einführung bundesweiter Volksentscheide ebenso intensiv betreiben werde, wie die umgehende Verabschiedung eines Gesetzes gegen Abgeordnetenbestechung im Sinne der UN-Konvention von 2003. (...)