Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ludwig Maier
Antwort von Ludwig Maier
ÖDP
• 13.09.2013

(...) Die Stimme ist nie verloren, auch wenn die Partei  nicht in das Landes- oder Bundesparlament kommt. Wir wurden von der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" betitelt als die wirksamste  Oppositionspartei. Ich halte nichts davon, die Stimme anderen Parteien bei Nichterreichen der 5% Hürde durch Festlegung vorab zu überlassen. (...)

Antwort von Hermann Klie
AfD
• 11.09.2013

(...) Ich habe mich der Alternative für Deutschland angeschlossen, weil mir meine Heimat am Herzen liegt und ich nicht weiter zusehen will, wie durch eine fehlgeleitete Politik nahezu aller etablierten Bundespolitiker unser erreichter Wohlstand aufs Spiel gesetzt wird. (...) Die offizielle Haltung der Alternative für Deutschland zur Energiepolitik, wie sie von den Mitgliedern als Wahlprogramm beschlossen wurde, sieht nicht vor das der dezentrale Ausbau in Bürgerhand beendet würde: (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 11.09.2013

(...) Entgegen der landläufigen Meinung findet derzeit keine "Masseneinwanderung" aus Rumänien und Bulgarien statt. (...) Die jüngste Statistik von 2011 zeigt, dass abzüglich der Abwanderung (bzw. (...) Die oft befürchtete "Einwanderung in die Sozialsysteme" ist in der Realität weitaus schwieriger, als oft dargestellt. (...)

Antwort von Reinhard Günther
FDP
• 13.09.2013

(...) die Freizügigkeit der EU-Bürger ist ein hohes Gut und eine Einschränkung gefährdet grundlegendes Gemeinschaftsrecht. Einwanderung in betrügerischer Absicht kann durch EU-Recht kann auch heute schon jederzeit entgegengetreten werden, wenn diese Absicht nachgewiesen werden kann. (...)

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