Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz A. • 25.07.2013
Antwort von Gernot Erler SPD • 13.09.2013 (...) An anderem Ort können wir was machen: Wir wollen die Lkw-Maut auf alle Straßen ausweiten und auch die Mehreinnahmen daraus - rund 2 Mrd. € jährlich allein aus der Bemautung der Bundesstraßen – ohne Abstriche in Erhalt und Ausbau der Verkehrswege investieren. (...)
Frage von Lutz A. • 25.07.2013
Antwort von Rolf Hauser FREIE WÄHLER • 27.07.2013 (...) für mich ist die Sache seit langem klar. Kein Fernverkehr durch den Schwarzwald. Die B31 ist ein einziges Ärgernis, nicht nur für St. (...)
Frage von Heinz B. • 25.07.2013
Antwort von Uwe Schummer CDU • 25.07.2013 (...) ich bin entsetzt vom Ausmaß der Datenspeicherung und möchte dass dieses Thema sauber und chronologisch von 2001 beginnend, im Deutschen Bundestag aufgearbeitet wird. Desweiteren brauchen wir ein europäisches Datenschutzrecht, da dieses Thema nicht mehr national gelöst werden kann. (...)
Frage von Heinz B. • 25.07.2013
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 26.07.2013 (...) Ich habe großes Verständnis dafür, dass eine Rentenerhöhung von 0,25% als ungerecht und viel zu gering angesehen wird. Für die Erhöhung in dieser Größe gibt es jedoch einen entscheidenden Grund: Die eigentlich mögliche Rentenerhöhung gemessen an der Steigerung der Arbeitnehmereinkommen hätte 1,5% betragen. (...)
Frage von Friedhelm B. • 25.07.2013
Antwort ausstehend von Detlef Seif CDU Frage von Karl-Ludwig S. • 25.07.2013
Antwort von Nadine Schön CDU • 20.08.2013 (...) Wir wissen, dass die vorhandene Verkehrsinfrastruktur nicht auf Verschleiß gefahren werden darf. (...) Wir als CDU stehen für diesen Aufwärtstrend bei den Investitionen in unser Straßennetz und diese Bemühungen wollen und werden wir auch in den kommenden Jahren fortsetzen. (...)