Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 25.07.2013

(...) ich bin entsetzt vom Ausmaß der Datenspeicherung und möchte dass dieses Thema sauber und chronologisch von 2001 beginnend, im Deutschen Bundestag aufgearbeitet wird. Desweiteren brauchen wir ein europäisches Datenschutzrecht, da dieses Thema nicht mehr national gelöst werden kann. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 26.07.2013

(...) Ich habe großes Verständnis dafür, dass eine Rentenerhöhung von 0,25% als ungerecht und viel zu gering angesehen wird. Für die Erhöhung in dieser Größe gibt es jedoch einen entscheidenden Grund: Die eigentlich mögliche Rentenerhöhung gemessen an der Steigerung der Arbeitnehmereinkommen hätte 1,5% betragen. (...)

Frage von Karl-Ludwig S. • 25.07.2013
Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 20.08.2013

(...) Wir wissen, dass die vorhandene Verkehrsinfrastruktur nicht auf Verschleiß gefahren werden darf. (...) Wir als CDU stehen für diesen Aufwärtstrend bei den Investitionen in unser Straßennetz und diese Bemühungen wollen und werden wir auch in den kommenden Jahren fortsetzen. (...)

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