Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Penkala
Antwort von Matthias Penkala
FREIE WÄHLER
• 11.08.2013

(...) Wer Ihnen eine Lösung für dieses Problem bieten will, lügt. Das weltweite Netz vor Spähangriffen sicher machen zu wollen klingt nahezu naiv. Von US-Seite gibt es keinerlei Bemühungen, Spionage der NSA einzuschränken. (...)

Antwort von Torsten Eggelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2013

(...) Allem Voran muss es gelingen, politisches Klima und die politische Stimmung in den unterschiedlichen Gremien zu verändern! (...) Dazu machen die Grünen in Bruchhausen Vilsen am 12.September eine Veranstaltung, wo wir mit der "Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft" genau ihre Fragen diskutieren möchten. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 14.08.2013

(...) Der damalige Beschluss war ein Konsens zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und der CDU/CSU. Auch angesichts der Finanzlage der Krankenkassen halte ich eine Rücknahme der Regelung für ausgeschlossen, auch wenn ich Ihre Argumentation und Ihren Ärger gut nachvollziehen kann. (...)

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