Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Hubertus Graf G. • 18.08.2009
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 20.08.2009 (...) Da diese nicht wirkungsvoll mit Atomwaffen bekämpft werden können und ein Gleichgewicht des Schreckens nicht mehr aufrecht erhalten werden muss, ist die Frage nach dem Sinn der sogenannten nuklearen Teilhabe Deutschlands berechtigt. Ich jedenfalls vermag diesen nicht zu erkennen und plädiere deshalb für einen Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik, zumal die Lagerungszustände in Büchel, gemäß einer Studie der Federation of American Scientists, fragwürdig sind. (...)
Frage von Otto D. • 18.08.2009
Antwort von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt • 18.08.2009 (...) Meine Vorstellungen sind sehr ähnlich der Ausbildung in der ehemaligen DDR. Einen einheitlichen Bildungsweg für alle Bundesländer, gleiche Maßstäbe und Inhalte mit hohen Anforderungen, sind für die staatlichen und auch privaten Schulen eine Voraussetzung, um das Leistungsvermögen besser zu fördern. Dabei sollten die einzelnen Schulrichtungen nicht schon in der 4. (...)
Frage von Klaus S. • 18.08.2009
Antwort von Swen Schulz SPD • 23.09.2009 (...) Das Ziel der SPD ist und bleibt Gute Arbeit. Sie muss fair bezahlt sein, sie darf nicht krank machen, muss Möglichkeiten zur Weiterbildung eröffnen und familienfreundlich gestaltet sein - so haben wir es in unserem Regierungsprogramm verankert. (...)
Frage von udo k. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Joachim D. • 18.08.2009
Antwort von Franz Thönnes SPD • 24.08.2009 (...) Über die beiden Konjunkturpakete des Bundes und vorgezogene Investitionen des Landes im Rahmen der Nachschiebeliste zum Landeshaushalt 2009/2010, erhält die Wirtschaft in Schleswig-Holstein bis 2011 konjunkturelle Impulse von mehr als 570 Mio. Euro. (...)
Frage von Bruno K. • 18.08.2009
Antwort von Florian Pronold SPD • 08.09.2009 (...) In einem integrierten Verkehrssystem spielt die Schiene eine entscheidende Rolle. Um die Verkehrslast im Personen- und Güterverkehr auch in Zukunft zu bewältigen und unsere Straße dauerhaft zu entlasten, wollen wir die Schiene stärken. Daher setzt sich die SPD für eine Verlagerung von mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene ein. (...)