Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerald H. • 20.08.2009
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 29.09.2009 (...) Bedingt durch die demografische Entwicklung und den medizinischen Fortschritt wird es immer schwieriger, alle medizinisch notwendigen Leistungen für alle gesetzlich Krankenversicherten zu finanzieren. Deshalb sind mit dem GKV-Modernisierungsgesetz einige Einsparmaßnahmen beschlossen worden. (...)
Frage von Dietmar L. • 20.08.2009
Antwort von Heinrich Schwimmbeck DIE LINKE • 01.09.2009 (...) Nein, DIE LINKE plant sicher keine Mehrwersteuererhöhung. Dies würde die Menschen umso mehr belasten und treffen, je geringer ihr Einkommen ist, es wäre sozial ungerecht und eine weitere Umverteilung von unten nach oben. (...)
Frage von Peter M. • 20.08.2009
Antwort von Daniel Ansorge ÖDP • 20.08.2009 (...) ihre Frage lässt sich erfreulicherweise kurz und knackig beantworten: Ich bin ein absoluter Befürworter des Mindestlohns. Die Argumentation haben Sie ja freundlicherweise schon übernommen. (...)
Frage von Christoph E. • 20.08.2009
Antwort von Rolf Grüning DIE LINKE • 03.09.2009 (...) DIE LINKE finanziert sich nur über Mitgliedsbeiträge, Privatspenden und gesetzliche staatliche Zuwendungen. Großspender wollen immer auch Einfluss nehmen, wir aber lassen uns erst recht von Konzernen nichts erzählen. Wir wollen deren Geld nicht, selbst wenn sie es uns aufdrängen wollten. (...)
Frage von Christoph E. • 20.08.2009
Antwort von Gabriele Teichmann SPD • 25.09.2009 (...) Nun zu der Frage wie steht die SPD zur Familien und Sozialpolitik. In unserem Regierungsprogramm ist eindeutig beschlossen worden, dass vom Kindergarten bis zum Studium eine kostenlose Bildung möglich sein muss. Dafür werden wir auch kämpfen und Familien werden hierdurch stark entlastet. (...)
Frage von Christoph E. • 20.08.2009
Antwort von Dagmar Feldmann FAMILIEN-PARTEI • 21.08.2009 (...) Der Begriff Eltern ist definiert als Vater und Mutter. Da beide Geschlechter unterschiedlich erziehen und für meine Begriffe beide Geschlechter für eine gelungene Erziehung notwendig sind, sollten homosexuelle Lebensgemeinschaften mit Kindern meiner Ansicht nach eine Ausnahme sein und nicht durch ein Adoptionsrecht gefördert werden. (...)