Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 21.08.2009
Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 21.08.2009

Sehr geehrter Herr Schropp,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 21.08.2009

(...) aus Erfahrung inzwischen klüger geworden, halte ich sehr viel von der kommunalen Daseinsvorsorge und lehne eine weitere Privatisierung in diesem Bereich strikt ab. Ich bin der Meinung, dass Versorgungsbereiche wie Energie, Wasser, Kommunikation und Mobilität (die Deutsche Bahn!) in staatlichen Händen bleiben müssen. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2009

(...) Für schulmüde Jugendliche oder Schulabbrecher wollen wir verstärkt Produktionsschulen einrichten. Hier können Jugendliche ihren Schulabschluss nachholen und werden beim Übergang in die Berufsausbildung begleitet. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 04.09.2009

(...) Damit wird es für uns schwer, diese Seiten weltweit zu löschen. Dann ist Sperren das Mittel der Wahl. Nur so erreichen wir, dass die Zugänge zu diesen Seiten erschwert werden und die Betroffenen nicht stets von neuem viktimisiert werden. (...)

Antwort von Klaus Blume
DiePinken/Bündnis 21
• 21.08.2009

(...) Zur Zeit ist ein Gutachter beauftrage diese Modelle zu prüfen und noch in diesen Jahr eine Entscheidung zu treffen. Persönlich bin ich der Meinung das eine Schmerztherapie sehr wichtig ist aber nicht auf Kosten der anderen med.Versorgung. Wir als Rentnerinnen und Rentner Partei haben die Gesundheitspolitik zwar in unseren Wahlprogramm aber ich glaube das wir als Partei noch zu klein sind um uns ein Mitspracherecht einzuräumen. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 24.08.2009

(...) das SPD-Regierungsprogramm sieht einen Aktionsplan gegen Kinderarmut vor. Konkret heißt es dort: "Zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen brauchen wir eine abgestimmte Politik zwischen Bund, Ländern und Kommunen. (...)

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