Frage an Ursula von der Leyen von Dorle L. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Liedtke,

Wenn Kinder und Jugendliche sexuelle Gewalt erfahren, ist das konsequent zu ächten und konsequent zu ahnden. Daher ist oberste Priorität meiner Arbeit, Gewalt zu bekämpfen, Kinderschutz präventiv und erfolgreich zu gestalten. Es geht dabei darum, jede Form der Gewalt zu vermeiden, aber sich auch um die jungen Opfer zu kümmern, die wirksame Hilfe brauchen.

Die Bekämpfung der Kinderpornographie in Deutschland ist dabei nur ein Baustein in der Gesamtstrategie zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, die das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verfolgt. Mit dem Gesetz gilt der Grundsatz des Löschens vor dem Sperren von Seiten mit kinderpornografischem Inhalt. In Deutschland selbst können diese Seiten auch schnell gelöscht werden, in Europa haben wir Richtlinien, die die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden enorm erleichtern. Es gibt aber Länder auf dieser Welt, da sind die Mittel, an die Verbreiter von Bildern vergewaltigter Kinder heranzukommen äußerst beschränkt oder gar nicht vorhanden. Damit wird es für uns schwer, diese Seiten weltweit zu löschen. Dann ist Sperren das Mittel der Wahl. Nur so erreichen wir, dass die Zugänge zu diesen Seiten erschwert werden und die Betroffenen nicht stets von neuem viktimisiert werden.

Es ist natürlich im Rahmen einer Gesamtstrategie zum Schutz von Kindern und Jugendlichen auch und in erster Linie wichtig, die Täter zu verfolgen und zu stellen und die Opfer zu identifizieren. Mit dem Kinderpornografiebekämpfungsgesetz setzen wir auch hier an. Bisher wurden eher sporadisch Seiten mit kinderpornografischem Inhalt gemeldet oder identifiziert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ursula von der Leyen