Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Zarko M. • 21.08.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 21.08.2009 (...) wer nicht kämpft, der hat schon verloren. Ja, Lichtenberg ist eine besondere Herausforderung für einen Sozialdemokraten. Mir kommt hier sicherlich zugute, dass eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern mich und meine Arbeit im Bezirksamt schon länger kennen; als für Bauen und Stadtentwicklung sowie für Gesundheit und Umwelt zuständiger Stadtrat habe ich "Spuren" hinterlassen. (...)
Frage von carsten R. • 21.08.2009
Antwort von Matthias Miersch SPD • 26.08.2009 (...) Die Zahl der Arbeitslosen sollte ursprünglich die Zahl derjenigen Personen abbilden, die für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Mittlerweile dient die Statistik eher der Überwachung wirtschaftpolitischer Performance einer Regierung. (...)
Frage von Manfred B. • 21.08.2009
Antwort von Johannes Lohmeyer FDP • 21.08.2009 (...) Gleichwohl bin ich überzeugt, dass man dem Extremismus nicht mit ritualisierter Betroffenheit und plakativem Antifaschismus begegnen sollte, sondern durch eine zuverlässige und ehrliche Politik. Und hier steht die FDP leider derzeit als einzige im Parteienspektrum für. (...)
Frage von Walter S. • 21.08.2009
Antwort von Helmut Heiderich CDU • 23.08.2009 Sehr geehrter Herr Schäfer,
Frage von Walter S. • 21.08.2009
Antwort von Michael Roth SPD • 03.09.2009 (...) Hinzu kommen die Klagen des BUND, die immer wieder zu Verzögerungen führen. Alle Studien belegen jedoch: Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist die Voraussetzung für Betriebsansiedlungen. Als Bundestagsabgeordneter habe ich mich gemeinsam mit unseren Kommunalpolitikern darum bemüht, Behörden des Bundes in der Fläche zu behalten. (...)
Frage von Walter S. • 21.08.2009
Antwort von Thomas Fehling FDP • 22.08.2009 (...) Da ich die bisher getroffen Maßnahmen zur Ansiedlung bzw. Schaffung von hochqualifizierten Arbeitsplätzen in unserer Region als weitgehend gescheitert betrachte, habe ich ein umfassendes Konzept mit mehreren Kompenenten entwickelt. Man könnte auch von einer Vision sprechen. (...)