Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julia W. • 25.08.2009
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 27.08.2009 (...) Die neue Schuldengrenze soll helfen, dass die Schulden, die gerade zur Konjunkturstabilisierung notwendig sind, in guten Zeiten auch konsequent zurückgefahren werden. Grundlage für jeden ökonomischen Erfolg ist ein handlungs- und finanzierungsfähiger Staat, der Gestaltungsspielräume hat und somit Verantwortung für nachfolgende Generationen übernimmt. In Anbetracht dieser Umstände sind derzeit Steuersenkungen unmöglich, da nicht finanzierbar. (...)
Frage von Manuel H. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Christian Vorländer SPD Frage von Bernd R. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Angelika Krüger-Leißner SPD Frage von Bernd R. • 25.08.2009
Antwort von Uwe Feiler CDU • 26.08.2009 (...) Ziel ist, alle Lebensbereiche für Menschen mit und ohne Behinderungen zu gestalten. Voraussetzung hiefür ist Barrierefreiheit in allen Bereichen von Schule über Ausbildung bis zum Beruf sowie von Verkehr über Medien und Kommunikationstechnik bis hin zum Städtebau. Politik kann hier mit Blick auf die bekannte Demographie und der Situation auf dem Arbeitsmarkt nur die Weichen stellen, nicht aber die Erfüllung von Hoffnungen versprechen. (...)
Frage von Bernd R. • 25.08.2009
Antwort von Harald Petzold DIE LINKE • 01.09.2009 (...) Zu Ihrer zweiten Fragen: Ich bin fest davon überzeugt, dass der von Ihnen angesprochene Widerspruch bei entsprechendem politischem Willen aufgelöst werden kann. Das setzt allerdings voraus, dass tatsächlich Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine individuelle Förderung aller Kinder tatsächlich an allen Regelschulen ermöglicht. Das bedeutet u.a. (...)
Frage von Bernd R. • 25.08.2009
Antwort von Horst-Peter Stein FDP • 30.08.2009 (...) Auch wenn Ihre Frage vorzugsweise an die Landtagskandidaten zu stellen ist, da speziell ein brandenburgisches Thema angesprochen ist, teile ich Ihnen gerne mit, dass ich als Bundestagskandidat Ihre Anregung wo immer möglich unterstütze. Wir müssen in der Bildungsarbeit unsere Kinder - gleichgültig ob mit einer Behinderung oder nicht - dort pädagogisch abholen und sie individuell fördern. Ich bin überzeugt, dass durch diese "Investition" für die Betroffenen und das Gemeinwohl der größt mögliche Nutzen erzielt werden kann. (...)