Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd L. • 02.09.2009
Antwort von Nicole Gohlke DIE LINKE • 04.09.2009 (...) Die Vergangenheit der PDS hat mich nicht davon abgehalten, im Fusionsjahr 2007 auch Mitglied der LINKEN zu werden. Bereits die alte PDS stand zu ihrer Geschichte, zog keinen Schlussstrich unter die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, sondern betrieb im Gegenteil eine sehr ehrliche und authentische Aufarbeitung. (...)
Frage von Helmut U. • 02.09.2009
Antwort von Uta Zapf SPD • 03.09.2009 Sehr geehrter herr Usinger,
bitte schicken Sie uns Ihre Frage doch an unsere Emailadresse:
uta.zapf@bundestag.de . Wir werden Ihnen dann direkt eine Antwort zusenden.
Frage von Dieter R. • 02.09.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2009 (...) da sind wir ganz einer Meinung! Ich lehne ebenfalls die Privatisierung der Wasserversorgung ab. In unserer Samtgemeinde läuft die Wasserversorgung über einen kommunalen Wasserbeschaffungsverband, in der benachbarten Stadt Lüneburg über ein Privatunternehmen, mit dem ganz schlichten Ergebnis riesiger Preisunterschiede. (...)
Frage von Schmid W. • 02.09.2009
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU Frage von Jens R. • 02.09.2009
Antwort von Monika Grütters CDU • 14.09.2009 (...) Grundsätzlich gibt es in Deutschland mit Hartz IV ein Grundeinkommen, das jedoch an Bedingungen geknüpft ist. Des Weiteren ist Deutschland durch das System der Sozialen Marktwirtschaft geprägt, in dem diejenigen Unterstützung in Anspruch nehmen können, die eine solche Verantwortung selbst zu übernehmen nicht im Stande sind. (...)
Frage von Jens R. • 02.09.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 04.09.2009 (...) Ich halte es auch nicht für verfassungsgemäß, wenn Bürgerinnen und Bürger in eine Arbeit gezwungen werden, von deren Entlohnung sie nicht einmal menschenwürdig Leben können. In den alten Bundesländern sind derzeit 19 Prozent in solchen Arbeitsverhältnissen, in den neuen Bundesländern sind es sogar 41 Prozent aller Beschäftigten. (...)