(...) Die öffentliche Hand hätte mit diesem Modell ihrer Verantwortung für die Sicherstellung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung nachkommen können, ohne dass sich etwaige Risiken ins Unermessliche entwickelt hätten. Der rot-grüne Senat hat das PPP-Verfahren Anfang 2008 aus rein ideologischen Gründen abgebrochen und somit die Zukunft der kommunalen Kliniken aufs Spiel gesetzt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver H. • 03.09.2009
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann CDU • 04.09.2009
Frage von Bettina B. • 03.09.2009
Antwort ausstehend von Stefan Kisters Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Wilhelm E. • 03.09.2009
Antwort ausstehend von Egon Jüttner CDU
Frage von Julian B. • 03.09.2009
Antwort ausstehend von Pascal Kober FDP
Frage von Herbert P. • 03.09.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 09.09.2009
Sehr geehrter Herr Pitscher,
Frage von Julian B. • 03.09.2009
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 04.09.2009
(...) Konkret zu Ihrer Frage, ob schwarz-grün möglich ist: In der Bundespolitik gibt es erhebliche Unterschiede zwischen CDU und Grünen. Wir halten am Atomausstieg fest. (...)