Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten S. • 04.09.2009
Antwort von Sven Volmering CDU • 09.09.2009 (...) Die Frage ist sehr offen gestellt. Grundsätzlich bin ich dafür, Bürokratie und Regulierungen so gering wie möglich zu halten, da damit ein enormer Kosten- und "Nervfaktor" verbunden sind. Allgemein gilt für mich, dass das, was im realen Leben verboten ist, auch im Netz verboten sein muss. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 04.09.2009
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 24.09.2009 (...) Innerhalb der CDU Hamburgs haben wir Überlegungen zur Weiterentwicklung der Wehrpflicht, zum Beispiel um eine dritte Säule des Zivilen Schutzes, angestellt und eine dementsprechende Änderung in das Grundsatzprogramm aufgenommen. Eine Erweiterung der allgemeinen Wehrpflicht würde dann dazu führen, dass nahezu alle jungen Männer eines jeden Jahrgangs zur Ableistung eines verpflichtenden Dienstjahres herangezogen werden können. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 04.09.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 08.09.2009 (...) Was manchmal nicht bedacht wird, ist, dass in der Regel keine Partei allein, sondern eine Koalition regiert. Beide Parteien haben jeweils ihren Wählern versprochen, sich für die Durchsetzung bestimmter Ziele einzusetzen. Resultat sind dann Kompromisse – das ist in der Politik genauso wie im normalen Leben. (...)
Frage von Matthias M. • 04.09.2009
Antwort von Jörg Richter FDP • 07.09.2009 (...) Das von der FDP geforderte Bürgergeld entspricht meinem Verständnis nach Ihrem "Bedingungslosen Grundeinkommen". Ich würde mich freuen, mit Ihnen persönlich ins Gespräch zu kommen und das Thema ausführlicher zu erörtern. (...)
Frage von Matthias M. • 04.09.2009
Antwort von Lars Castellucci SPD • 04.09.2009 (...) Wenn Sie mich direkt anmailen (mail@lars-castellucci.de) sende ich Ihnen auch gerne eine ausführlichere Antwort, die ich vor etwa einem Jahr zum Modell der KAB verfasst habe. Ich finde die Diskussion ausgesprochen wichtig und will sie weiter intensiv führen, weil wir in ihr klären können, wie künftig Zusammenleben und gesellschaftlicher Zusammenhalt organisiert und gewährleistet werden können. Es liegen ja völlig unterschiedliche Konzepte vor. (...)
Frage von Matthias M. • 04.09.2009
Antwort von Edgar Wunder DIE LINKE • 07.09.2009 (...) ich stehe der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens prinzipiell offen und wohlwollend gegenüber. (...)