Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 25.09.2009

(...) Sicherlich ist es für viele Menschen eine Belastung, auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein und ich kann gut verstehen, dass viele sich beispielsweise höhere Regelsätze wünschen würden. Sozialleistungen sind und bleiben jedoch Leistungen, die von der Allgemeinheit finanziert werden, um Menschen, die in Schwierigkeiten sind, unter die Arme zu greifen. Solche Leistungen an die Erfüllung bestimmter Bedingungen zu knüpfen ist allein aus Verantwortung gegenüber den Menschen, die diese Leistungen mit ihren Steuern und Abgaben finanzieren, notwendig. (...)

Portrait von Hermann Hofstetter
Antwort von Hermann Hofstetter
ÖDP
• 08.09.2009

(...) € Gewinn machen, können die 2 Mrd. € freiwerdende Atomsubventionen sofort für den Ausbau der regenerativen Energieversorgung verwendet werden. Dies ist dann aufkommensneutral, nachhaltig, senkt den CO²-Ausstoß und reduziert unsere Abhängigkeit von fossilen Energieimporten und vom russischen Erdgas. (...)

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