Frage an Alois Gerig von Peter S. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Schmid,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich nehme wie folgt Stellung:

*Frage 1*

In Deutschland sind Privathaushalte und Unternehmen auf eine sichere,
bezahlbare und klimafreundliche Stromversorgung angewiesen. Dies kann nach
meiner Überzeugung am besten durch einen breiten Energiemix gewährleistet
werden, zudem auch die Kernenergie gehört. Ich halte die Kernenergie als
eine Brückentechnologie für unverzichtbar, solange klimafreundliche und
kostengünstigere Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung
stehen. Eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen ist
sinnvoll, der Neubau von Anlagen aber nicht erforderlich.

Damit Deutschland seine ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen kann, setze
ich mich für den Ausbau erneuerbarer Energien ein. Der Ausbau ist auch
deshalb wichtig, weil erneuerbare Energien für zusätzliche Arbeitsplätze und
für zusätzliche Wertschöpfung im ländlichen Raum sorgen.

*Frage 2*

Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie beinhaltet auch die sichere
Endlagerung radioaktiver Abfälle. Die Lagerung radioaktiver Abfälle bei den
Kernkraftwerken ist keine dauerhafte Lösung. Es ist erforderlich, ein
Endlager in geeigneten geologischen Formationen zu finden. Deshalb halte ich
es für richtig, die ergebnisoffene Erkundung des Salzstocks in Gorleben
wieder aufzunehmen.

*Frage 3*

Ein Endlager muss hohe Sicherheitsanforderungen erfüllen. Radioaktive
Abfälle müssen so entsorgt werden können, dass von ihnen dauerhaft keine
Risiken für Mensch und Umwelt ausgehen. Wie oben bereits dargelegt, ist es
erforderlich, dass die Endlagerung in geeigneten geologischen Formationen
erfolgt. Ich kann nicht erkennen, dass es im Wahlkreis Odenwald-Tauber einen
Standort gibt, der für ein Endlager geeignet wäre.

*Frage 4*

Die problematischen Zustände in der Schachtanlage Asse entsprechen nicht
meinen Vorstellungen von einer sicheren Entsorgung radioaktiver Abfälle.

Der Gesetzgeber hat entschieden, dass die Kosten für die Sicherung und
Stilllegung der Schachtanlage Asse vom Bund getragen werden. Begründet wird
dies damit, dass 90 Prozent der Radioaktivität von Abfällen ausgeht, die die
öffentliche Hand dort eingelagert hat. Zwar stammt ein Teil der
Einlagerungen auch von privaten Unternehmen, doch können diese aus
rechtlichen Gründen nachträglich leider nicht mehr an den Stilllegungskosten
beteiligt werden. Dies hätte zum Zeitpunkt der Einlagerungen zwischen 1967
und 1978 mit diesen Unternehmen vereinbart werden müssen.

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass die Kosten für die Entsorgung
radioaktiver Abfälle von den Verursachern zu tragen sind. Die
Endlagervorausleistungsverordnung
schafft dafür die Voraussetzungen. Diese Verordnung stellt sicher, dass die
Verursacher radioaktiver Abfälle im Voraus für Planung und Errichtung eines
Endlagers Beiträge zu entrichten haben und so für die Entsorgung finanziell
gerade stehen müssen.

*Frage 5*

2007 wurde vom Deutschen Kinderkrebsregister eine Studie veröffentlicht,
nach der Kinder, die um Umkreis von 5 Kilometern von einen Kernkraftwerk
wohnen, häufiger an Krebs erkranken. Weder in dieser Studie noch in anderen
Untersuchungen konnte nachgewiesen werden, dass diese Erkrankungen von
Kernkraftwerken verursacht werden. Die von Kernkraftwerken in Deutschland
ausgehende Strahlung ist so gering, dass mit ihr Krebserkrankungen nicht
erklärt werden können. Erst bei einer mindestens 1000mal höheren Strahlung
würde ein höheres Krebsrisiko für Anwohner entstehen. Der Bundesminister für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Sigmar Gabriel, hat aufgrund der
Studien keine Veranlassung gesehen, neue Strahlenschutzmaßnahmen für
Kernkraftwerke zu erlassen. Ich bin dafür, offenen Fragen weiter
nachzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Alois Gerig