Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 08.10.2009

(...) ich habe mich als Bundestagsabgeordneter aus dem Main-Kinzig-Kreis in der Tat sehr über den Spatenstich des Riederwaldtunnels gefreut. Jahrzehntelang haben Berufspendler aus dem Osten Frankfurts viele Stunden im Stau stehen müssen. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 25.09.2009

(...) Da vor den nächsten Bundestagswahlen die ersten Hamburger Wahlen mit dem neuen System stattfinden werden, können wir dies abwarten und dann aus den Erfahrungen Schlüsse ziehen und mögliche Initiativen auf Bundesebene starten. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 29.09.2009

(...) Das ist auf gar keinen Fall die Aufgabe des Staates und so plädiere ich auch in diesem Bereich eine volkswirtschaftliche und gesellschaftspolitische Risikoanalyse durchzuführen. Ich kann das Ergebnis einer solchen Analyse schlecht vorwegnehmen; mein rechnerisches Gefühl lässt mich Glauben, das die Steuern auf Tabak zumindest leicht gesenkt werden sollten um so ein Maximum an absolut gerechnetem Steueraufkommen zu erzielen und den Schwarzmarkt nachhaltig auszutrocknen. (...)

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