Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das halte ich als Steuerzahler für schwer erklärbar. Daher spreche ich mich klar für die schnellstmögliche Abschaffung des Soli aus! (...)

(...) Für die vom Fluglärm betroffenen Bürger ist die beste Lösung noch nicht gefunden. Ich werde mich weiterhin vehement für schonendere Flugrouten, leiseres, moderneres Fluggerät und gegen überflüssigen Lärm durch laufende Maschinen während des Ladevorgangs einsetzen. Hilfen für umzugswillige Bürger müssen bereitgestellt werden. (...)

(...) Der Kampf gegen Kinderpornografie hat viele Facetten, die sich ergänzen und nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten. Unabhängig von der Frage, ob der Missbrauch von Kindern selbst zugenommen hat, stellt sich zunehmend das Problem der Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. (...)

(...) Gerade EnBW ist schon drauf und dran, vorerst noch auf freiwilliger Basis, diese Absichten zu realisieren. Ganz ähnlich wie bei Payback-Karten, die im Wesentlichen durch Gläsernmachen der Kunden der Einkaufs- und Verhaltenskontrolle sowie -Manipulation derselben dienen, versucht hier die Energiewirtschaft mit dem Versprechen des Energiesparens durch Herausfinden von überdurchschnittlichen Verbräuchen und Nutzungsmustern den Kunden diese Geräte schmackhaft zu machen. (...)