Frage an Alexander Schopf von Arthur B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schopf
Da ich die folgende Frage schon einmal hier einem Politiker gestellt habe und dieser mir keine Antwort geben konnte, stelle ich Ihnen noch einmal die gleiche Frage und hoffe von Ihnen eine Antwort zu erhalten.
Vor über zwanzig Jahren wurde der Solibeitrag eingeführt um die Ostbundesländer beim Aufbau zu unterstützen, das hatte damals fast jeder Deutsche unterstützt und für richtig gehalten. Es sollten höchstens 10 Jahre dauern, damit war das Volk einverstanden, obwohl jeder im Hinterstübchen wußte, eine Steuer welche der Staat eingeführt hat und die Politiker sich daran gewöhnt haben, diese Gelder ausgeben zu können, nicht abgeschafft würde, wenn ja dann nur gegen eine Ersatzsteuer oder ähnliche Einnahmequelle, da man ja nicht auf diese Gelder verzichten kann oder will.
Da ich mir immer noch nicht im Klaren bin welcher Partei oder Politiker ich mein Vertrauen schenken kann und meine Stimme geben kann, ich immer nur fadenscheinige Versprechen höre, auch von denen welche ich bisher gewählt habe, aber keine Taten zum Wohle des Volkes erkennen kann -
Meine Frage an Sie:
1. Wie stehen Sie zum Solibeitrag ?
2. Sind Sie dafür oder dagegen, daß der Solibeitrag weiter abgeführt werden soll?
Für eine ehrliche Antwort meinen besten Dank
Es grüßt Sie herzlichst
Arthur Bastian
Sehr geehrter Herr Bastian,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Solidaritätszuschlag.
Die FDP setzt sich für eine gerechte Steuer mit verständlichen Regeln und einen einfachen Stufentarif - 10%, 25%, 35% - und die Abschaffung des Soli ein: Die gerechte Steuer der FDP nimmt das Leistungsfähigkeitsprinzip ernst: Auf Ausnahmen und Sonderreglungen wird verzichtet. Abzugsfähig sind, wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert, die Beiträge zur Sozialversicherung. Werbungskosten werden mit einer 2%-igen Abgeltungspauschale berücksichtigt. Wahlweise gilt ein zweijähriger Veranlagungszeitraum. Für Erwachsene und Kinder gilt ein Grundfreibetrag von 8.000 €. Auf das sich ergebende zu versteuernde Einkommen wird ein einfacher Stufentarif angewendet: Für Einkommen bis 15.000 Euro gilt ein Steuersatz von 10%, für Einkommensteile zwischen 15.000 Euro und 40.000 Euro ein Steuersatz von 25%, für Einkommensteile ab 40.000 Euro ein Steuersatz von 35%. Zur Verhinderung der kalten Progression wird der der Gesetzgeber verpflichtet, gemeinsam mit dem Existenzminimumbericht auch die Höhe des steuerlichen Grundfreibetrags und des Steuertarifs alle drei Jahre zu überprüfen und ggf. anzupassen. Für eine zusätzlich Entlastung der Bürger wird der Solidaritätszuschlag stufenweise angebaut und läuft spätestens mit dem Ende des Solidarpaktes im Jahr 2019 aus. Es verhält sich ja so, dass der Solidaritätszuschlag von Bürgern im Westen und im Osten gezahlt wird und dass er nicht in den Aufbau Ost geht, sondern in den allgemeinen Steuerhaushalt. Das halte ich als Steuerzahler für schwer erklärbar. Daher spreche ich mich klar für die schnellstmögliche Abschaffung des Soli aus!
Mit freundlichen Grüßen!
Ihr Alexander Schopf
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