Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.10.2009

(...) Ich habe versucht, hier mit einer großen Anfrage Licht ins Dunkel zu bringen. Die Antworten der Bundesregierung haben leider gezeigt, dass in Deutschland nicht klar ist, warum überhaupt im Einzelfall Subventionen vergeben werden und was sie konkret bringen. Darum werden wir Grünen auch in der neuen Legislaturperiode aus der Opposition heraus dafür kämpfen, dass die Vergabe von Subventionen an klare Nachhaltigkeitskriterien geknüpft wird und die Wirkungen von Subventionen regelmäßig überprüft werden. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 09.10.2009

(...) Eine schwarz-gelbe Regierung will das Gesundheitssystem privatisieren, das heißt, dass gute Versorgung nur noch Menschen mit viel Geld zugute kommt, alle anderen gesetzlich Versicherten aber nur noch die Grundversorgung bekommen. (...) Auch wenn sich die SPD nach der Bundestagswahl nun in der Opposition wiederfindet, werde ich mich mit meinen Fraktions-Kolleginnen und Kollegen engagiert dafür einsetzen, dass das Gesundheitssystem der Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger gerechter wird. (...)

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