Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 15.09.2009

(...) In der Bildungspolitik plädiere ich vor allem für eine Gebührenfreiheit - vom Kindergarten bis Studium. Sie werden wissen, dass Bildung Ländersache ist; aber viele Weichen werden eben doch in Berlin gestellt. (...)

Portrait von Henning Hintze
Antwort von Henning Hintze
DIE LINKE
• 16.09.2009

(...) über den Begriff "bürgerlich" läßt sich lange streiten. Er stammt aus dem vorletzten Jahrhundert, als sich das Bürgertum demokratische Rechte erkämpfte, ist aber heute für die Bezeichnung demokratischer Parteien meiner Ansicht nach wenig geeignet, weil er viel zu unpräzise ist. Daß die oft in den Medien zu lesende und zu hörende Bezeichnung der Linken als "unbürgerlich" dem Zweck dient, uns als Bürgerschreck zu diskretitieren, ist so offensichtlich, wie es unzutreffend ist. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort von Johannes Lohmeyer
FDP
• 14.09.2009

(...) Ich bin mir der Tatsache bewußt, dass Parteispenden in der Öffentlichkeit immer einen "Beigeschmack" haben werden. Aber die Alternative wäre die vollständige Bezahlung der Parteien aus Steuermitteln, wodurch wieder andere Interessenkollisionen entstünden. (...)

Portrait von Claudia Dalbert
Antwort von Claudia Dalbert
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2009

(...) Ich halte städtische Leitbilder und Entwicklungspläne für ein wichtiges Instrument, die kulturelle Landschaft weiter zu entwickeln und zu befördern. Gerade wir hier in Sachsen-Anhalt können ja täglich sehen, dass viel zu vieles nebeneinander oder gar gegeneinander läuft oder dem Rotstift zum Opfer fällt. (...)

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