Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 28.09.2009

(...) Die Kernenergie ist ein vorerst unverzichtbarer Teil in einem ausgewogenen Energiemix. Wir verstehen den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 26.09.2009

(...) Ich werde mich aber,das kann ich garantieren, innerhalb meiner Fraktion dafür einsetzen. Sollte aus welchen Gründen auch immer Fraktionszwang vorgegeben werden gegen eine solche Entscheidung ( was ich mir Stand heute nicht vorstellen kann), muss ich mich dem anschließen. Ich werde aber immer meine eigene Meinung kenntlich machen. (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.09.2009

(...) wir schließen die Jamaika-Koalition aus, weil unsere wichtigsten politischen Ziele - beispielsweise konsequenter Klimaschutz, schnellstmöglicher Atomausstieg, Naturschutz, Mindestlöhne, Bürgerrechtsoffensive statt Überwachungsstaat - derzeit nicht mit den Zielen der CDU und der FDP vereinbar sind. Hinzu kommt, dass wir bei Jamaika sozusagen das „5. (...)

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