Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 21.09.2009

(...) Das Phänomen eines "Dienstleistungsmonopols", also die entstehende Abhängigkeit von einem Hersteller und seiner Produktstrategie, kann tatsächlich beim Einkauf eines proprietären Produktes entstehen. Sie ist dann zwangsläufige Folge einer entsprechenden Vergabeentscheidung und muss deshalb auch vorab bedacht werden. (...)

Antwort von Werner Henn
SPD
• 17.09.2009

(...) Deshalb brauchen wir jede Stimme im Kampf um Gerechtigkeit. Jede Erststimme im Wahlkreis die an "kleine" oder Protestparteien geht ist verschenkt. Darum werbe ich bei allen vernünftigen Demokraten um die Erststimme. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2009

(...) Ihre Kernaufgabe in internationalen Einsätzen ist es zu stabilisieren und zu schützen, um nicht kämpfen zu müssen. Militärischen Abenteuern wie dem Irak-Krieg, Ressourcenkriegen oder Bundeswehreinsätzen im Innern erteilen wir eine Absage. Die Bundeswehr muss zur Hauhaltskonsolidierung, Rüstungskontrolle und Abrüstung beitragen und auf Standorte wie das "Bombodrom " bei Wittstock unverzüglich verzichten. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 30.09.2009

(...) Die Regierung hat mit meiner Unterstützung und mit eigenen Aktivitäten den Kinderzuschlag erhöht; ebenso das Kindergeld und die Kinderfreibeträge. Auf meine Initiative hin wurde das Schulstarterpaket für hilfebedürftige Familien bis zum 13. Schuljahr eingeführt und ein Kinderbonus beschlossen. (...)

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