Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Heiner Christinck FAMILIEN-PARTEI • 19.09.2009 (...) Ich bete, dass das alle Menschen erkennen, denn Frieden ernährt und Unfrieden zerstört. In diesem Sinne hoffe ich auf die gemäßigten Kräfte in der arabischen Welt und kann die israelische Regierung nur ermutigen, intensiv die Infrastruktur speziell im Gazastreifen zu errichten mit Flughafen und Seehafen, statt sie zu blockieren und zu zerstören. Auge um Auge, Zahn um Zahn hilft hier nicht mehr weiter. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Sabine Weiss CDU • 22.09.2009 (...) Die Sicherheit Israels ist Teil der Staatsräson unseres Landes und für uns niemals verhandelbar. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Holger Mrosek Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2009 (...) Es ist eindeutig der falsche Weg Deutschlands, erst gar nicht bei der „DURBAN II-Konferenz“ zu erscheinen und somit den antisemitischen Aussagen Ahmadinedschads nicht eindeutig entgegen zu treten wie beispielsweise der norwegische Außenminister, der klar Stellung zur Rede Ahmadinedschads bezog und den Inhalt zurückwies. Dies hat der traditionellen Linie Deutschlands zur Stärkung der Vereinten Nationen sehr geschadet. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 22.09.2009 (...) Die SPD betrachtet das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel als sehr gut. Hierbei kann Deutschland gegenüber Israel aufgrund der historischen Erfahrung sicherlich niemals neutral sein, sondern wird immer an der Seite Israels und des jüdischen Volkes sein. Aber gerade dies eröffnet auch die Möglichkeit, entsprechende Kritik auf manche Entscheidungen der israelischen Politik zu üben. (...)
Frage von Marius L. • 16.09.2009
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 17.09.2009 (...) Außerdem sollten die Gebühren nachlaufend erhoben werden und zwar derart, dass eine Rückzahlung erst dann fällig wird, wenn ein Absolvent oder eine Absolventin im Berufsleben steht und auch Geld verdient. Ich finde, wenn man bedenkt, wie wertvoll eine akademische Ausbildung für das Berufsleben ist, zieht das Argument der „völligen Überschuldung“ beim Start in den Beruf nicht. (...)
Frage von Marius L. • 16.09.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 17.09.2009 (...) zu Recht sprechen Sie in Ihrer Frage die Tatsache an, dass es zwischen der FDP und der Union deutliche Meinungsunterschiede in Bürgerrechtsfragen gibt. Wenn es zu Koalitionsverhandlungen kommt, wird dies natürlich ein wichtiges Thema sein. (...)