Frage an Hans-Ulrich Krüger von Jörn L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Krüger,
wie sehen Sie das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel? Wie sollte es Ihrer Meinung nach gestaltet sein?
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Jörn Lange.
Sehr geehrter Herr Lange,
herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de, die ich wie folgt beantworte:
Die SPD betrachtet das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel als sehr gut. Hierbei kann Deutschland gegenüber Israel aufgrund der historischen Erfahrung sicherlich niemals neutral sein, sondern wird immer an der Seite Israels und des jüdischen Volkes sein. Aber gerade dies eröffnet auch die Möglichkeit, entsprechende Kritik auf manche Entscheidungen der israelischen Politik zu üben. Dies schließt die Kritik an vielen Verhaltensweisen aller Beteiligten im Nahostkonflikt selbstverständlich mit ein. Ziel einer sozialdemokratischen Israel-Politik wird es daher sein, sich für einen stabilen und gerechten Frieden einzusetzen, bei dem die so genannte Zweistaatenlösung ein wichtiger Beitrag ist. Dies bedeutet auch darauf hin zu wirken, dass die israelische Politik mit allen Beteiligten, die den Dialog wünschen, kooperiert und Lösungen zulässt. Frieden in Nahost kann aber nach unserer Meinung nur dann realisiert werden, wenn die internationale Gemeinschaft die Sicherheit Israels garantiert. Deutschland ist hier im Rahmen der EU besonders gefordert. Ich halte es auch für wichtig, dass die Begegnung zwischen jungen Menschen aus Israel und Palästina aber auch aus Israel und Deutschland mit für die gemeinsame Zukunft des israelischen Staates beiträgt. Insofern wird sich die SPD und jede andere deutsche Regierung im israelischen-palästinensischen Konflikt einbringen und versucht sein, die sehr gute Qualität der bilateralen Beziehungen weiter auszubauen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Ulrich Krüger, MdB
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