Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian B. • 17.09.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 22.09.2009 (...) Denn wäre die Kernkraft wirklich so kostengünstig, müssten die Strompreise derzeit ja schon niedrig sein, denn die Atomkraftwerke laufen ja. Aber die Kernenergie hat so gut wie keinen Einfluss auf den Strompreis und führt weniger zu Kostensenkungen für die Verbraucher als vielmehr zu Gewinnerhöhungen für diejenigen Energieversorgungsunternehmen, die den deutschen Energiemarkt dominieren. Die Gewinne aus abgeschriebenen Kernkraftwerken belaufen sich auf rund 1 Mio. (...)
Frage von Manuel G. • 17.09.2009
Antwort von Cornelia Kunkis-Becker Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2009 (...) Aber: Das Internet als freien Kommunikationsraum wollen wir erhalten und schützen. Wir sprechen uns gegen eine zunehmende Überwachung des Internets aus, sei es durch Filter, durch die Vorratsdatenspeicherung oder die heimliche Online- Durchsuchung. Wir wollen Straftaten konsequent verfolgen, dies aber immer auf dem Boden unseres Rechtsstaats tun. (...)
Frage von Valentina F. • 17.09.2009
Antwort von Judith Skudelny FDP • 30.08.2010 Sehr geehrte Frau Fromlet,
Frage von Manuel G. • 17.09.2009
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 25.09.2009 (...) Dafür war die Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Bundeskriminalamtes ein notwendiger Schritt. Durch die Änderung des BKA-Gesetzes hat das Bundeskriminalamt einige Befugnisse zur Gefahrenabwehr erhalten, die erforderlich waren, um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor terroristischen Anschlägen zu gewährleisten. (...)
Frage von Stephan D. • 17.09.2009
Antwort ausstehend von Jochen Findeisen DIE LINKE Frage von Valentin M. • 17.09.2009
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 17.09.2009 (...) Natürlich, wir müssen in den kommenden Jahren in den Ausbau der Erneuerbaren investieren, aber ich glaube daran: Die Zukunft ist erneuerbar und muss erneuerbar sein. Die gefährliche und veraltete Kernenergie muss in absehbarer Zukunft der Vergangenheit angehören. Dafür werde ich - und dafür wird meine Partei - auch weiterhin mit aller Kraft einstehen. (...)