Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 22.09.2009

(...) Die Polizei hat im vergangenen Jahr auf Anregung meiner Abteilung den Bau einer Ampelanlage angeordnet, was aber regulär bis zur tatsächlichen Ausführung noch Jahre dauern würde. Wir haben derzeit einen "Stau" bei der Errichtung von Ampeln in Berlin. Allein in Lichtenberg/Hohenschönhausen sind weitere 23 Ampeln von der Polizei angeordnet, aber noch nicht errichtet worden. (...)

Frage von Gloria K. • 21.09.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 22.09.2009

(...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)

Portrait von Stefan Urbat
Antwort von Stefan Urbat
PIRATEN
• 21.09.2009

(...) Die Möglichkeit, die 5%-Hürde zu schaffen, besteht für die Piratenpartei Deutschland bei dieser Wahl definitiv. Ich halte die Wahrscheinlichkeit, dass wir es schaffen, jedoch für kleiner, als dass wir es nicht schaffen. (...)

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