Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mentz U. • 21.09.2009
Antwort von Gero Greb Einzelbewerbung • 21.09.2009 (...) da ich hier am Hochrhein zwischen der Schweiz (Sandwich-Deutscher) wohne und die letzten 30 Jahre zum großen Teil auch in der Schweiz gearbeitet habe und dort viele Freunde und Arbeitskollegen habe/hatte, bin ich schon allein aus diesem Anschauungsunterricht für einen bundesweiten Volksentscheid. Es gibt viele Beispiele dafür, wo ein Volksentscheid wahrscheinlich eine ganz andere Politik nach sich gezogen hätte. (...)
Frage von Rolf A. • 21.09.2009
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 25.09.2009 (...) Ich halte es für wichtig, dass wir in der Wirtschaftspolitik perspektivisch und gestalterisch denken und möchte nochmals betonen, dass wir die Mittelschicht entlasten müssen, indem wir die sogenannte „kalte Progression“ beseitigen. Natürlich kann der Staat keine Arbeitsplätze schaffen - sehr wohl aber die Rahmenbedingungen setzen, dass die Unternehmen ihrer Verantwortung gerecht werden können. (...)
Frage von Ludger J. • 21.09.2009
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 23.09.2009 (...) Frage 2: Meiner Meinung nach darf kein weiterer Anreiz zur Embryonentötung von Deutschland ausgehen wie es durch eine Stichtagsverschiebung oder den gänzlichen Wegfall des Stichtags der Fall ist. Ich habe mich in der Vergangenheit für eine ethisch unbedenkliche Forschung an adulten Stammzellen ausgesprochen und deshalb im April 2008 meine Stimme dem Gesetzentwurf um die Parlamentarier Hubert Hüppe MdB und Julia Klöckner MdB gegeben. (...)
Frage von Hilmar B. • 21.09.2009
Antwort von Matthias Hauer CDU • 22.09.2009 Sehr geehrter Herr Bussche,
Sie nennen selbst bereits die erbetenen Themenfelder, auf die ich gern - wie gewünscht kurz - eingehe:
Frage von helmut g. • 21.09.2009
Antwort von Peter Falk SPD • 25.09.2009 (...) Das Kindergeld muss aus verfassungsrechtlichen Gründen gleich hoch sein. Der Staat darf nicht sagen, dass ihm Kinder unterschiedlich viel wert sind. (...)
Frage von Elmar H. • 21.09.2009
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 24.09.2009 (...) Die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft richtet sich nach den individuellen Verhältnissen des Einzelfalles (Lebensumstände), insbesondere nach der Zahl der Familienangehörigen, nach ihrem Alter, Geschlecht und ihrem Gesundheitszustand. Neben den individuellen Verhältnissen des Arbeitsuchenden und seiner Angehörigen sind darüber hinaus die Zahl der vorhandenen Räume, das örtliche Mietniveau und die Möglichkeiten des örtlichen Wohnungsmarktes zu berücksichtigen. Der angemessene Preis je qm bestimmt sich nach demjenigen vergleichbarer Wohnungen im unteren Bereich am Wohnort und lässt sich insbesondere örtlichen Mietspiegeln entnehmen. (...)
