Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 17.02.2011

(...) Zu Ihrer Frage: Nach meiner Lebenserfahrung entspricht das Modell, das dem bedingungslosen Grundeinkommen zugrunde liegt nicht den Menschen. Mir sind weder aus der Geschichte, noch aktuell Beispiele dieses oder ähnlicher Modelle in der Realität bekannt, auch nicht in kleineren Gesellschaftseinheiten als ganzen Staaten. (...)

Portrait von Franziska Eichstädt-Bohlig
Antwort von Franziska Eichstädt-Bohlig
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2009

(...) Mein zentrales Anliegen für Lichtenberg und damit auch für Berlin war und ist, daß Vattenfall kein Kohlekraftwerk in Klingenberg baut. Da gibt es inzwischen die Zusage, dass hier ein oder zwei Biomassekraftwerke gebaut werden sollen, ergänzt durch Gaskraftwerke an anderen Standorten (Lichterfelde und Lichtenberg). (...)

Portrait von Edgar Wunder
Antwort von Edgar Wunder
DIE LINKE
• 23.09.2009

(...) Antwort: Gemessen an den steuerlichen Verhältnissen in Deutschland vor z.B. 15 Jahren zahlt dieser Personenkreis heute nur noch sehr wenig Steuern. Hier gilt es, einfach wieder mehr Steuergerechtigkeit herzustellen und in Zeiten der Krise den notwendigen Finanzierungsbedarf dadurch zu gewährleisten, dass diejenigen stärker belastet werden, die in großer Menge Geld haben, anstatt die ohnehin schon Armen in noch größere Armut zu stürzen. Mit "Fleiss" und "Rechtschaffenheit" hat das m.E. (...)

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