Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Aufgrund sogenannter Schrankenregelungen des Urheberrechts muss der Urheber in vielen Fällen die Vervielfältigung seiner Werke zu privaten und sonstigen eigenen Zwecken auch ohne seine Zustimmung dulden. So erlaubt beispielsweise § 53 Urheberrechtsgesetz, dass Sie die CD eines Freundes für sich kopieren dürfen. Auch dürfen Sie im Fernsehen übertragene Filme auf Ihrem privaten Videorecorder aufzeichnen. (...)

(...) Sie verhindern die Durchsetzung einseitiger Interessen zu Lasten des Gemeinwohls. Deshalb bin ich auch nicht der Auffassung, dass das Macht und Einflussverhältnis von Lobbyisten gegenüber Abgeordneten eine wie Sie schreiben „eklatante Schieflage hat“. (...)

(...) Gerade die beim BUND gestellten Fragen zwar einfach mit einem Plus oder Minus zu beantworten, aber wie so oft im Leben kann man auf komplexe Sachverhalte nur selten mit einem Ja oder Nein antworten. Ein Beispiel: Bei einer Laufzeitverlängerung der AKWs kann man sicherlich auf neue Kohlekraftwerke eher verzichten, als wenn es beim derzeit geplanten Ausstiegsszenario aus der Kernenergie bleibt. Wie soll nun also eine sachgerechte Antwort auf die doch sehr plakativ formulierten Fragen des BUND aussehen? (...)

(...) Auslandseinsätze dürfen allerdings keinen Tag länger andauern als völkerrechtlich und verfassungsrechtlich geboten. Ein sofortiger Abzug z. B. (...)

(...) Nein, es wird für Unternehmer keine generelle Schuldübernahme durch den Staat geben. Bei den Banken war diese notwendig, da ansonsten der Zusammenbruch des ganzen Wirtschaftssystems drohte. (...)