Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Jutta Wonnemann
FDP
• 22.07.2009

(...) als "betroffene" Mutter und Ehefrau verstehe ich Ihre Frage besonders gut; allerdings fällt mir die Beantwortung schwer, da die FDP in den letzten beiden Legislaturperioden keine Regierungsverantwortung trug. Seien Sie versichert, dass ich mich persönlich auf allen Ebenen gezielt für die gerechtere Behandlung von Familien einsetzen werde. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2009

(...) Sie ist eine besonders schwere Menschenrechtsverletzung. Die Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland und in Europa als essentieller Bestandteil der Menschenrechte ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Wir setzen uns dafür ein, dass ihre Abschaffung weltweit verbindlich durchgesetzt wird. (...)

Portrait von Ewa Klamt
Antwort von Ewa Klamt
CDU
• 28.07.2009

Sehr geehrter Herr Schwager,

vielen Dank für Ihre Frage vom 21.07.2009 bezüglich des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Stefan Urbat
Antwort von Stefan Urbat
PIRATEN
• 23.07.2009

(...) Auch eine Kulturflatrate wäre denkbar, bei der man nach Popularität von Hitparaden oder dergleichen die Mittel an Künstler verteilen könnte oder der Ausbau der Künstlersozialkasse, die mehr Künstlern ermöglichen würde, ohne Existenzangst ihren künstlerischen Neigungen nachzugehen. (...)

Antwort von Norbert Welk
PIRATEN
• 22.07.2009

(...) zu 2: Ich bin kein Jurist und kann nicht beurteilen, inwieweit es sich hier um einen Verfassungsbruch handelt. Was ich sagen kann: Ich halte eine Monopolstellung, wie sie die GEMA einnimmt, für falsch. (...)

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