Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Reinke
Antwort von Elke Reinke
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Ich teile nicht die Meinung, dass sich Hartz-IV-Beziehende zum großen Teil in der sozialen Hängematte bequem machen. Auch Menschen ohne Erwerbsarbeit, sei es selbst verschuldet oder unverschuldet, haben das Recht auf eine GRUNDsicherung. Erwerbstätige Menschen wiederum müssen von ihrer Arbeit gut leben können und dürfen nicht „arm trotz Arbeit“ sein. (...)

Dr. Arnd Kuhn
Antwort von Arnd Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.09.2009

(...) Daher schlagen wir u.a. eine eigenständige und bedingungslose Kindergrundsicherung für alle Kinder vor. Diese soll das Existenzminimum sowie Freibeträge für Erziehung und Betreuung umfassen. (...)

Antwort von Thorsten Knott
FDP
• 24.09.2009

(...) Wir wollen daher in einem Sofortprogramm in den ersten hundert Tagen nach dem Abschluss eines Koalitionsvertrages die Belastungen für Familien zurückfahren, in dem wir zum Beispiel die Mehrwertsteuer für Produkte, welche für Kinder benötigt werden, auf den reduzierten Satz von 7 % senken. (...)

Frage von Klaus R. • 23.09.2009
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 24.09.2009

Sehr geehrter Herr Riemke,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 24.09.2009

(...) Vor diesem Hintergrund großzügige Steuersenkungen, wie einige Parteien dies in ihren Wahlprogrammen tun, zu versprechen ist unseriös und geht zu Lasten künftiger Generationen. (...)

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