Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Christian Kubisch
PIRATEN
• 20.08.2009

(...) Die Sauerlandgruppe wurde ohne Vorratsdatenspeicherung oder Onlinedurchsuchung verhaftet.Diese Menschen kennen ja auch genau die Überwachungsmethoden der Strafverfolgungsbehörden und verhalten sich dementsprechend. Warum sollte für die eMail nicht genau wie für den Brief das Postgeheimnis gelten. (...)

Antwort von Nils Weigand
FDP
• 12.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte. Ich bin für den schnellstmöglichen Weiterbau der A 49. Der Bundesminister Tiefensee (SPD) hat bis heute die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung gestellt. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 09.09.2009

(...) Die Bundesregierung hält darüber hinaus ausdrücklich an dem Ziel der weltweiten Abschaffung nicht nur der Nuklearwaffen, sondern aller Massenvernichtungswaffen fest. Angesichts wachsender Risiken durch die Proliferation von Massenvernichtungswaffen setzt sie sich mit Nachdruck für eine Stärkung der internationalen Regime zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ein. (...)

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