Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph G. • 12.08.2009
Antwort von Christoph Erdmenger Bündnis 90/Die Grünen • 13.08.2009 (...) Das von der großen Koalition entwickelte Gesetz wird sein vorgebliches Ziel, effektiv gegen Kinderpornographie zu handeln nicht erreichen. Gleichzeitig ist es aber der Einstieg in den Aufbau einer Infrastruktur, um Bereiche des Internets sperren zu können. (...)
Frage von Cornelius G. • 12.08.2009
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 07.09.2009 (...) Die von Ihnen angeregte Kennzeichnung bestimmter Fische kann dabei eine Möglichkeit der Aufklärung und der Bewusstseinsstärkung sein. Die FDP setzt beim Erhalt der Fischbestände allerdings auf Zertifizierungssysteme wie den MSC (Marine Stewardship Council). (...)
Frage von Conny P. • 12.08.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 01.09.2009 (...) Derzeit liegt der Entwurf für eine Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts immer noch zur Bewertung durch die zuständigen Stellen bei der Europäischen Kommission. Im Rahmen der Verordnung soll auf nationaler Ebene die Tötung von ganzjährig im Freien gehaltenen Rindern mittels Kugelschuss zur Gewinnung von Fleisch wieder eröffnet werden. (...)
Frage von Sören K. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Burkhardt Müller-Sönksen FDP Frage von Hans-Günter G. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Dirk Niebel FDP Frage von Kay H. • 12.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 12.08.2009 (...) Ich selbst wünschte mir, die Türkei geht einen Weg der Souveränität und lässt sich nicht in ein System einbinden, was Unterordnung und Abhängigkeit bedeutet und auf lange Sicht Zerfall. Ansonsten bin ich der Meinung, dass der größere Teil der Türkei nicht in Europa liegt und vorderasiatische Bündnisse für die Türkei durchaus von Vorteil wären. (...)