Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 12.08.2009
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 17.08.2009 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für die Aussetzung der Wehrpflicht ein. Sie ist zum einen sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen, da Grundwehrdienstleistende für den Hauptauftrag der Bundeswehr, der Teilnahme an internationalen Einsätzen zur Friedenssicherung, nicht eingesetzt werden können. (...)
Frage von Andreas K. • 12.08.2009
Antwort von Patricia Lips CDU • 17.08.2009 (...) Nach meiner Überzeugung muss das Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform" beibehalten werden. Die Wehrpflicht stellt das notwendige soziale Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft dar und hat sich für die Bundeswehr als Armee in der Demokratie bewährt, denn unsere Soldatinnen und Soldaten stehen mit ihrem Dienst fest verwurzelt in der Gesellschaft. (...)
Frage von Peer-Olaf K. • 12.08.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 18.08.2009 Sehr geehrter Herr Kremer,
Frage von Friedrich H. • 12.08.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2009 (...) Im Mittelpunkt meines letzten Wahlplakates für 2005 findet sich dann folgerichtig auch die Szene, wie ich mit dem Fahrrad offensichtlich versuche, eine große Heuschrecke zu überfahren. Also bereits 2005 war die Bekämpfung der gefräßigen Heuschrecken eine meiner zentralen Wahlkampfforderungen. (...)
Frage von Wolfgang K. • 12.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 20.08.2009 (...) Die FDP hält Kurs. Deutschland braucht ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem, weil faire Steuern die Voraussetzung für solide Staatsfinanzen sind: Nur bei einem fairen Steuersystem lohnt sich Leistung und Arbeitsplätze können entstehen. Und nur wer Arbeit hat, kann auch Steuern zahlen. (...)
Frage von Lars-Olof K. • 12.08.2009
Antwort von Sascha Raabe SPD • 14.09.2009 (...) Die Freiwilligendienste sind ein Erfolgsmodell, was auch die statistischen Daten belegen. Ich bin dafür, sowohl die klassischen als auch die internationalen Jugendfreiwilligendienste nachhaltig weiter auszubauen, damit diejenigen, die freiwillig einen Beitrag für die Gesellschaft leisten wollen, aus einem attraktiven Angebot wählen können. (...)