Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon P. • 17.08.2009
Antwort von Lars Castellucci SPD • 19.08.2009 (...) Zu 2) Götz Werner will ja nicht nur ein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern gleich auch noch das ganze Steuersystem umkrempeln und nur noch Konsumsteuern erheben. Das ist sicher weder das beste noch gar das realistischste Modell, das vorliegt. (...)
Frage von Roger K. • 17.08.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 25.08.2009 (...) ich darf Sie darauf hinweisen, dass ich als Bundesministerin keine Lobbyarbeit für die Wirtschaft betreibe. (...)
Frage von Rene L. • 17.08.2009
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 18.08.2009 (...) Zur Demokratisierung von IWF und Weltbank kann ich Ihnen mitteilen, dass derzeit die Stimmrechte in IWF und Weltbank nach Kapitaleinlagen verteilt sind, d.h. je mehr Kapital ein Land hat, desto mehr Stimmen hat es. (...)
Frage von Rene L. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Sebastian Körber FDP Frage von Marko R. • 17.08.2009
Antwort von Andreas Siegmund FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 19.08.2009 (...) Deshalb müssen wir nicht nur für die Einführung von Volksentscheiden sorgen, sondern auch ein genau geregeltes Verfahren kommen, das die Verhinderungsmöglichkeiten gegnerischer Interessengruppen einschränkt. Das wäre dann auf Grund der Bedeutung die Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts. (...)
Frage von Steffanie R. • 17.08.2009
Antwort von Inge Schramm Willi-Weise-Projekt • 18.08.2009 (...) Das „Willi-Weise-Projekt“ für das ich im -Wahlkreis 242- Stadt Erlangen und Landkreis Erlangen-Höchstadt kandidiere ist keine Partei. Die Kandidaten für das „Willi-Weise-Projekt“ sind parteifreie Direktkandidaten, die sich unter dem Dach „Willi-Weise-Projekt“ zusammengefunden haben und nur mit der Erststimme gewählt werden können. Die Basis für das Willi-Weise-Projekt ist das Grundgesetz, der Artikel 1. (...)