Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 04.10.2021

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist in der derzeitigen Form nicht geeignet, um Straftaten im Netz effektiv zu verfolgen und gleichzeitig den Schutz der Meinungsfreiheit in vollem Umfang zu gewährleisten.

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 05.10.2021

Die Gründe für unsere Wahlniederlage sind sicherlich vielschichtig. Es gibt Faktoren, die konnten wir als Partei nicht unbedingt beeinflussen, wie den Triell-Wahlkampf, der sehr stark auf Grüne, Union und SPD fokussiert war.

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