Frage von Margit D. • 29.10.2021
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2022
Den Beschaffungs- und Zertifizierungsprozess mit Blick auf die nukleare Teilhabe Deutschlands werden wir sachlich und gewissenhaft begleitet.
Den Beschaffungs- und Zertifizierungsprozess mit Blick auf die nukleare Teilhabe Deutschlands werden wir sachlich und gewissenhaft begleitet.
Allerdings sind Geflüchtete in erster Linie Menschen wie Sie und ich und es gibt gute Gründe dafür, warum wir in unserer Gesellschaft eine Abwägung zwischen Schutz und Überwachung treffen
Zu diesem Thema haben wir auf Abgeordnetenwatch bereits an anderer Stelle Position bezogen.
Wir haben uns in der Koalition im Frühjahr im ersten Entlastungspaket darauf verständigt eine bereits geplante Erhöhung der Pendler*innenpauschale vorzuziehen und im gleichen Atemzug beschlossen eine Neuordnung der Pendler*innenpauschale anzustreben, die ökologisch-soziale Belange der Mobilität besser berücksichtigt.