Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 16.06.2022

Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 04.11.2021

Das Sondierungspapier enthält erste Leitplanken. Dass wir Freie Demokraten uns weiterhin für eine kontrollierten Abgabe von Cannabis starkmachen, hat Herr Lindner zuletzt auch in seinem Interview mit der Bild am Sonntag betont.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.10.2021

Aktuell befinden sich die möglichen zukünftigen Koalitionspartner in Gesprächen über die möglichen Inhalte einer Ampelkoalition. Diese Koalitionsbildung ist noch nicht abgeschlossen.

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.06.2022

Die Cannabis-Legalisierung ist Teil unseres Koalitionsvertrags mit der SPD und der FDP. Das Gesundheitsministerium sowie das Justizministerium haben bereits einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Cannabis angekündigt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.12.2021

Im Koalitionsvertrag konnten wir uns mit unseren Koalitionspartnern SPD und FDP auf die Einführung der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften einigen. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet.

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