Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrte Frau P.,
für Ihre Nachricht vom 20. November 2021 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Auch in den nächsten Jahren setze ich mich für eine zukunftsfähige Verteidigungspolitik und eine gut ausgestattete und effiziente Bundeswehr ein.
Für die Ausgestaltung sowie konkrete Umsetzung der jeweiligen CoVID-19 Maßnahmen sind die einzelnen Bundesländer verantwortlich.
Herr Lindner hat die Frage bereits an anderer Stelle hier beantwortet.
Aus diesem Grund hat auch kein Abgeordneter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Neufassung des Covid-19-Schutzgesetzes der Ampel gestimmt. Stattdessen haben wir unseren eigenen Antrag gestellt, demnach „harte“ Maßnahmen wie ein Lockdown und Schulschließungen nur im absoluten Notfall verhängt werden können.