![Wolfgang Kubicki Portrait von Wolfgang Kubicki](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/pressefoto-wolfgang-kubicki.jpg?itok=QFdFomUx)
Die Testpflicht ist rechtlich möglich.
Die Testpflicht ist rechtlich möglich.
Dass die Zahl der Intensivbetten gesunken ist und diese jetzt fehlen, ist keine Folge eines gezielten Intensivbettenabbaus durch den Staat. Es ist vielmehr Folge der enormen Beanspruchung und der schweren Arbeitsbedingungen der Krankenpflegekräfte in den zurückliegenden Corona-Wellen.
Unsere Forderungen nach einem Verbrenner-Aus ab 2030 beziehen sich nur auf Neuzulassungen.
Die Freien Demokraten unterstützen Vielfalt und Selbstbestimmung im Gesundheitswesen, und die freie Arzt- und Therapeutenwahl ist und bleibt eine zentrale Errungenschaft unseres Gesundheitssystems.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Sehr geehrter Herr T.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de