Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johanna B. • 29.11.2021
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 29.11.2021 Die gesellschaftliche Spaltung ist vor allem zu befürchten, wenn wir wieder einen Lockdown brauchen, weil wir die Inzidenzen vor allem aufgrund der noch zu niedrigen Impfquote nicht anders in den Griff bekommen. Deshalb finde ich es wichtig, dass wir nun mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen neuen, bundesweit einheitlichen Maßnahmenkatalog schaffen, der bis zum 19. März 2022 durch die Länder und Kommunen zur Anwendung kommen kann.
Frage von Jessica W. • 29.11.2021
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 27.01.2022 Ich finde es gut, wenn die Menschen auch in der Pandemie mit Bus und Bahn sicher von A nach B kommen
Frage von Frank K. • 29.11.2021
Antwort ausstehend von Jörg Schneider AfD Frage von Ronny H. • 28.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 03.06.2022 Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Frage von Jesper L. • 28.11.2021
Antwort von Nils Schmid SPD • 13.12.2021 Sie können daher davon ausgehen, dass wir uns weiterhin, auch an die Adresse des BMI unter neuer Leitung, dafür einsetzen werden, dass mit einem Bundesaufnahmeprogramm weiteren, besonders gefährdeten afghanischen Staatsbürger geholfen werden kann.
Frage von Thorwald O. • 28.11.2021
Antwort ausstehend von Steffi Lemke Bündnis 90/Die Grünen