Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 10.12.2021 Eine allgemeine Impflicht ist als ultima ratio ein entscheidendes Instrument, weitere Wellen zu verhindern und Menschenleben zu retten. Eine etwaige Impfpflicht muss rechtssicher ausgestaltet werden, was auch immer die Verhältnismäßigkeit der anzuwendenden Mittel beinhaltet.
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Jessica Tatti BSW • 13.12.2021 Ihre Schreckensszenarien, wie dass z.B. Polizei und Militär bei der Impfpflicht eingesetzt werden, halte ich für unrealistisch und polemisch. Wir sollten die Argumente sachlich austauschen.
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 17.12.2021 ich bin grundsätzlich nicht gegen das Impfen, aber gegen eine allgemeine und berufsbezogene Impfpflicht.
Frage von Michael H. • 08.12.2021
Antwort von Reinhard Houben FDP • 10.12.2021 Deshalb halte ich das Feuerwerksverbot in diesem Jahr angesichts der Pandemie-Zahlen für vertretbar. Dies soll aber keineswegs eine Entscheidung für alle Zeiten sein.
Frage von Elke W. • 08.12.2021
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Rastislav D. • 07.12.2021
Antwort von Christina Stumpp CDU • 09.12.2021 die Ampel-Koalition hat einen Pflegebonus in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro versprochen. Die Ausgestaltung der Auszahlung wurde allerdings aus den aktuellen Beratungen ausgeklammert und auf Anfang 2022 verschoben.